SPÖ Frauen Oberösterreich

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Ein kleiner Auszug aus den unzähligen Mails und Briefen, die uns in den letzten Tagen erreichten

Nur ein kleiner Auszug (natürlich anonym) aus den unzähligen Mails von Frauen und Männern, die uns aus ganz Österreich erreicht haben. Der Zuspruch und die Solidarität waren/sind enorm und bestätigen uns in unserer Haltung.

Ich bin über die Vorgänge um die Nachbesetzung welche durch das tragische Ableben von Fr. Prammer notwendig wurde zutiefst verärgert. Ihre Aussage, daß es nichts neuerliches (in den Parteistatuten) zu suchen, verhandeln oder was auch immer gibt, wie Hr. Faymann angekündigt hat, stimme ich vorbehaltlos zu! Habe in der Bundesparteizentrale angerufen und hilflose bzw. kuriose Auskunft erhalten. Ich stehe in der ‘Frage'(?, sollte ja keine Frage sein), der Frauenquote zu 100% auf ihrer Seite. Ich kann sie nur als ‘Genosse im Geist’ unterstützen und empfinde es als Mensch mit linkem Herz zutiefst bedauerlich, wie die SPÖ mit dem Erbe von Fr. Dohnal umgegangen ist. Ich wünsche ihnen bei ihrem Bestreben und Auseinadersetzungen baldigen durchschlagenden Erfolg! Damit: ‚Johanna‚ du hast dich geirrt. Und wir uns mit dir.’ dieser Irrtum endlich tatsächlich einer ist.

Kaum zu glauben, dass wir in einer anscheinend fortgeschrittenen, aufgeklärten Gesellschaft leben, in der verbindlich festgelegte Rechte für Frauen anscheinend immer noch auf das „Wohlwollen“ Dritter angewiesen sind und so ohne weiteres außer Kraft gesetzt werden können. Umso wichtiger, dass es Vertreterinnen dieser Rechte wie euch gibt, die sich für die Einhaltung und Bewahrung unserer hart erkämpften Rechte einsetzen und bereit sind, einer derartigen Bewegung in die falsche Richtung entgegen zu wirken! An dieser Stelle also ein großes Dankeschön für Euer Engagement, das, wie ich annehme, im Namen vieler Frauen (wenn leider auch nicht aller, wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat) stellvertretend hier ausgesprochen werden soll. Mit besten Grüßen und noch einer kleinen Gemeinheit auch meinerseits, die sich auf die Aussage von Frau Schmidleithner bezieht, demnach Männer immer erst gesprächsbereit sind, nachdem Sie eine Entscheidung getroffen haben: "Männer haben für jede Lösung das passende Problem".

Die jüngsten Ereignisse/Entscheidungen haben mich in hohem Maße aufgebracht und enttäuscht, dass ich dazu nicht schweigen kann. Es ist beschämend, dass es nach wie vor möglich ist, die Einhaltung von ideologischen Grundbekenntnissen zu umgehen. Nach dem Prinzip “Was nicht passt wird passend gemacht” hat die SP-Landespolitik ebenso wie die SP-Bundespolitik bei der NR-MandatsNACHbesetzung kläglich versagt. Es erübrigt sich der Hinweis, dass die männliche Dominanz (aufgrund fehlender Geschlechterparität) sich einmal mehr als “Schuss ins eigene Partei-Knie” erweist. Die fehlende Sensibilität gegenüber den Frauenrechten ist akut. Meine sozialdemokratische Haltung und Werteorientierung wird mich zeitlebens davon abhalten eine andere Partei zu unterstützen. Dennoch lasse ich es mir nicht nehmen mich in die Reihe der unbequemen, oftmals unerwünschten, sozialdemokratischen Frauen zu stellen, die den ideologischen Irrläufern in den eigenen Reihen auf die Zehen steigen. Ich melde mich in der Hoffnung zu Wort, dass alle Verantwortlichen sich besinnen und raschest die Fehlentscheidung sanieren, da die öffentliche Wirkung noch zigfach schlimmer ist als der Vertrauensverlust in den eigenen Reihen.

Zutiefst enttäuscht beobachtete ich die Entscheidungen und Begründungen zur Nachbesetzung des Nationalratmandats der leider so früh verstorbenen, hochgeschätzten Präsidentin Barbara Prammer. Nicht nur an mir, sondern auch an meiner – großteils altersmäßig jüngeren und nicht nur weiblichen – Umgebung, erlebe ich diesbezüglich Enttäuschung und Frustration. Die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen formalen Begründungen der Entscheidung kann niemand nachvollziehen. Nicht nur an jüngeren Frauen und Männern zerbrechen Argumente, um an sozialdemokratischem Gedankengut Interesse zu wecken, auch viele ältere FreundInnen und Bekannte haben resigniert.

…..ist es mir ein Anliegen, dir nochmals und wiederholt zu sagen, wie sehr ich es bedaure, dass nicht du in den Nationalrat wieder einziehen wirst, sondern ein Mann. Das ärgert mich für dich persönlich, weil unsere Partei mehr als dringend engagierte Personen mit Herz UND Hirn brauchen würde, die in der Lage und willens sind, sozialdemokratisch zu denken UND zu handeln, aber es ist auch – wieder einmal, zum x-ten Mal – ein Affront gegenüber all jenen Frauen, die in der SPÖ arbeiten und sich engagieren. Wie ich weiss, gilt das auch und im Besonderen für ‘deine’ oberösterreichischen Frauen, eine der aktivsten Frauenorganisationen, die wir haben. Ich bin immer wieder beeindruckt, wie mutig und konsequent sie dran bleiben und somit andere anregen und mitreissen, auf der RICHTIGEN Seite zu stehen. Und nicht zuletzt finde ich es toll, dass du immer mit ihrer Unterstützung rechnen konntest/kannst und sie dir als kritisches Korrektiv bei politischen Entscheidungen dienen und beistehen. Ich denke, das ist heutzutage – wo vieles zur belanglosen Beliebigkeit ohne Konsequenzen verkommt – (leider) keine Selbstverständlichkeit (mehr) – und deshalb musst du es ihnen auch ganz deutlich und immer wieder sagen. Die zustimmenden und aufmunternden Zurufe und e-mails, die du bekommst, ‘gehören’ also auch zu einem Teil ‘deinen’ oberösterreichischen SP Frauen.

Ich finde es schade, nach jahrzehntelangem Kampf in Gewerkschaft und Partei um die Quote und dem dann erreichten Kompromiss in den Statuten beider Organisationen, dass nicht einmal diese in den höchsten Gremien beschlossenen Statuten eingehalten werden sollen, wenn es nun um die Besetzung des Nationalratsmandates geht. Nochmals im Parteistatut steht unter § 16 (6) zur Quotenregelung: “Scheidet eine(e) MandatarIn, unabhängig aus welchem Grund aus, ist durch die Nachrückung sicherzustellen, dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt bzw. erzielt wird.” Und nochmals: Die SPÖ OÖ hat derzeit acht Mandate- WIR BRAUCHEN DAHER DREI MANDATE DIE MIT FRAUEN BESETZT SIND – damit die Einhaltung der Quote gesichert ist!!!!!!!!!
Das vorgebrachte Argument: “Die Gewerkschaft ist wichtig” veranlassen mich zu den Fragen:
• sind der Partei die Frauen nicht wichtig?
• braucht die Partei die Mitarbeit der Frauen nicht?
• kann die Partei bei der nächsten Wahl auf die Stimmen der Frauen verzichten?
Dann sagt uns das bitte klar und deutlich- denn dann gehe ich davon aus, dass IHR AUCH UNSEREN MITGLIEDSBEITRAG NICHT BENÖTIGT. Das heißt für mich nicht Parteiaustritt sondern Überweisung dieses Betrages auf ein gesondertes Konto mit dem Zweck damit soziale Einrichtungen (zum Beispiel Frauenhäuser) zu unterstützen.

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