Sonja Ablingers Rede bei ao. Landesfrauenkonferenz

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freundinnen und Freunde!

Ich begrüße euch zur außerordentlichen Landesfrauenkonferenz, zu der wir geladen haben, weil ich vor einigen Wochen meinen Rücktritt bekannt gegeben habe. Das war nicht geplant und es war eine Entscheidung, die ich mir nicht leicht gemacht habe, die mir auch gar nicht so leicht fiel. Sie war keine Sache aus dem Bauch heraus. Aber sie war notwendig.

Die Einhaltung der Quotenregelung ist eine politische Auseinandersetzung, die auch schon in der Vergangenheit heftig geführt wurde. Wir haben dazu alle schon einiges erlebt. Und wir sind auch einiges gewöhnt. Aber hier wurde versucht einen politischen Konflikt um Glaubwürdigkeit auf eine persönliche Ebene zu schieben – ganz offensichtlich um vom Thema abzulenken. Das geht nicht. Das ging für mich nicht. Darum habe ich zum Rücktritt entschieden. Es war eine richtige Entscheidung – das ist sie auch heute noch. Ganz besonders heute auch, weil wir gemeinsam eine sehr gute Wahl für meine Nachfolge treffen werden.

Liebe Sabine!

Ich übergebe heute – mit großer Zuversicht – die Staffel an dich. Nicht nur weil du als Triathletin die nötige Ausdauer und Zähigkeit ohnehin hast, sondern weil ich weiß, dass du mit deinen Überzeugungen, deinem Widerspruchsgeist, deiner Klarheit und deinem Verständnis von sozialdemokratischer Frauenpolitik die Richtige bist. Du hast schon bei deiner Designierung ein klares Bekenntnis abgelegt, in dem du angekündigt hast: „Männer müssen wissen, was sie davon haben, wenn sie eine gute, fortschrittliche Frauenpolitik mittragen. Sie müssen damit leben können, dass wir Frauen nicht zu allem Ja und Amen sagen.“

Chapeau, Sabine! Ich freue mich, dass du mir nachfolgst und wünsche dir alles Gute!

Ich bin vor zehn Jahren zum ersten Mal genau hier gestanden und kann mich gut an mein Lampenfieber erinnern – und die unruhige Nacht davor. Mit großem Respekt und nervös-prickelnder Vorfreude habe ich die Funktion der Landesfrauenvorsitzenden von Barbara übernommen. Ich war stolz über das Vertrauen, dass sie mir damit geschenkt hat, aber gleichzeitig wusste ich, dass ich als Nachfolgerin von Barbara Prammer mit einem sehr großen Maßstab gemessen werde. Dass Barbara mich damals gefragt und bestärkt hat ihr nachzufolgen, war mir eine große Ehre und Herausforderung. Anneliese kann sich ganz sicher an die Zeit damals gut erinnern. Sie stand mir und meinen tausend Fragen und Überlegungen fast Tag und Nacht zur Verfügung und vor allem zur Seite. Ich habe es hier vor 10 Jahren schon gesagt: ich hätte mir ohne Anneliese die große Aufgabe nicht zugetraut. Ich danke dir, liebe Anneliese.

Wir alle haben uns gemeinsam vor zehn Jahren einiges vorgenommen für die Landesfrauenorganisation. Unser Motto war: ‚Keine halben Sachen – aufs Ganze gehen!’ Das war die Präambel unserer frauenpolitischen Arbeit. Wir wollten unser Selbstverständnis der Frauenarbeit aber nicht nur in unseren Präambeln formulieren, sondern auch mit unseren Handlungen und Haltungen wirksam werden lassen.

An drei Punkten möchte ich das zusammenfassen:

1. Wir verstehen uns als politische Frauenorganisation und damit gleichzeitig als Teil der Frauenbewegung, denn: Sozialdemokratische Frauenpolitik hat ihre Erfolge und Durchsetzungskraft gerade dort, wo sie sich ins Bündnis mit einer fordernden Frauenbewegung gesetzt hat. Das Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich, das Gleichbehandlungspaket oder das vorbildliche Gewaltschutzgesetz, wäre nicht durchsetzbar gewesen, hätten nicht die sozialdemokratischen Frauen gemeinsam mit der autonomen Frauenbewegung in einem breiten Bündnis und mit vielen öffentlichen Debatten dafür mobilisiert.

2. Wir wollen und wollten zuverlässige Ansprechpartnerinnen für Frauen und Fraueninitiativen sein – und dafür im Austausch und Netzwerk die nötige Expertise und Tatkraft entwickeln. Es geht und ging uns darum, an konkreten Beispielen die strukturelle Benachteiligung von Frauen aufzuzeigen, sie gemeinsam zum Thema zu machen und politische Lösungen einzufordern. Frauendiskriminierung hat viele Facetten. Sie alle wurzeln in der strukturellen Ungleichverteilung von Ressourcen

3. Unsere politische Vision erschöpft sich nicht in Gleichstellung und Gender Mainstreaming. Feminismus ist für uns die Utopie einer solidarischen Gesellschaft, in der Frauen und Männer aufrecht und sinnvoll leben könnten. Feminismus ist für uns auch ein anderer, ein neuer Gesellschaftsentwurf. Vor dem Hintergrund dieses Selbstverständnisses haben wir unsere Handlungen und Themen gesetzt. In Workshops, Runden Tischen, Bildungstagen und Frauenparteischulen haben wir uns Zeit genommen und Raum gegeben zum Nachdenken darüber, was für uns feministische Politik ist und welche Lehren wir aus der Geschichte der Arbeiterinnenbewegung ziehen können.

Wir haben Aktionstage mit Riesenzeitungen in Fußgängerzonen gemacht und in großen Schlagzeilen gefragt, warum man von ‚Familientragödie’ spricht wenn ein Mann seine Frau erschlägt! Wir haben auf Marktplätzen in ganz Oberösterreich tausende Punkte aufgelegt, um damit die Zahlen und Schicksale von arbeitslosen Frauen sichtbar zu machen. Wir sind frühmorgens an allen Ausfahrtsstraßen in den großen Gemeinden und Städten gestanden und haben mit knallgelben Schildern die Morgenpendler zum Schmunzeln und zum Nicken für Einkommensgleichheit gebracht.

Wir haben den Austausch mit Frauen aus Beratungseinrichtungen, Fraueninitiativen und anderen progressiven politischen Bewegungen gesucht und den Frauenempfang der SPÖ-Frauen nicht nur zum Anstoßen mit dem Sektglas sondern zum Anstoßen gemeinsamer Aktionen installiert. Das breit gespannte ,Frauenbündnis 8. März’ wurde beim Neujahrsempfang der SPÖ-Frauen geboren. Der erste frauenpolitische Flashmob in unserem Bundesland wurde aus der Taufe gehoben. Das ,Bündnis 8. März’ war später das Sprachrohr für den lautstarken Protest gegen die Kürzung der Wohnbeihilfe bei Alleinerzieherinnen, die FPÖ-Landesrat Haimbuchner diesen Müttern zugemutet und angetan hat.

Frauenpolitik ist aber auch Kommunalpolitik. Wie eine Gemeinde ihre Infrastrukur, ihre Anbindung an den öffentlichen Verkehr, ihre sozialen Einrichtungen oder Versorgungsnetze gestaltet, hat Auswirkungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger und diese Entscheidungen sind nicht geschlechtslos. Die Interessen und Lebenslagen von Frauen werden dabei – obwohl sie die Mehrheit der Bevölkerung stellen – häufig ausgeblendet und ignoriert. Wir haben das in einer großen Aktivierenden Befragung zum Thema gemacht und in 80 Gemeinden über 7.000 Frauen und 2.000 Männer befragt und aus diesem gemeinsamen Diskussionsprozess ein Gemeindeprogramm erarbeitet. Das war mit viel Anstrengung verbunden – auch weil das Ausblenden und Ignorieren von Frauenfragen in so manchen Ortsparteien gleichermaßen geübte Praxis ist.

‚Unerhört’ – ist das jüngstes Projekt. Auch dabei befragten wir Frauen und diesmal auch Expertinnen in Frauenberatungseinrichtungen. Unerhört ist es im doppelten Sinn: unsere Gesprächspartnerinnen berichten über ihren Alltag und ihr Leben am Rand, am Rande der Armutsgrenze, am Rande der Belastbarkeit, am Rande der Wahrnehmung. Was sie erzählen ist unerhört und es bleibt weithin ungehört. Frauen, mit Minipensionen, die schildern, wie sich die Spirale am Ende des Arbeitslebens in die falsche Richtung dreht. Berufstätige Alleinerzieherinnen, die aus der Armutsfalle nicht mehr rauskommen. Migrantinnen, die – weil sie aufgrund des Aufenthaltsrechts so erpressbar sind – sich gegen die täglichen Verstöße des Arbeitsrechts nicht zu wehren wagen. Die Geschichten und Erzählungen sollen nicht länger ungehört bleiben. Das Projekt wird seine Fortsetzung mit Runden Tischen und Erzählcafés in den Bezirken haben und Grundlage für ein nächstes frauenpolitisches Programm sein.

Möglich waren die vielen Projekte, Aktivitäten und Kampagnen, weil sie das Ergebnis gemeinsam erarbeiteter Entscheidungen waren. Die Arbeit mit euch Bezirksfrauen, mit all den Frauen im Landesfrauenvorstand war getragen von gegenseitigem Respekt, von Offenheit und großem Engagement. Der Landesfrauenvorstand war und ist ein Arbeitsvorstand, wo diskutiert, abgewogen, Argumente ausgetauscht und dann gemeinsam entschieden wird – durchgewunken und abgenickt wird hier ganz selten was. Ich bedanke mich darum bei euch allen mit ganzem Herzen für die so belebende Diskussionskultur, den Widerspruch und die lustvolle Zusammenarbeit – auch für die Blödeleien und langen Nächte bei Arbeitsklausuren.

Die SPÖ-Frauen Oberösterreichs waren und sind mir politische Heimat. Und das hängt ganz wesentlich mit zwei Frauen zusammen, die in den letzten Jahren gemeinsam die SPÖ-Frauenorganisation zentral mitgelenkt haben: Barbara Murero-Holzbauer und Silvia Reisinger. Liebe Barbara, liebe Silvia! Ich danke euch für die großartige Zusammenarbeit, für die vielen produktiven Bürositzungen, für den Rückhalt, das Einspringen, die feministische Bedachtsamkeit, für euer frauenpolitisches Gespür und den Ideenreichtum. Wenn manche Frauen uns gesagt haben: die Veranstaltungen der SPÖ-Frauen sind die schönsten und stimmigsten – dann ist das vor allem eine Rückmeldung über eure Arbeit. Hut ab vor euch! Ich bedanke mich mit großem Respekt. Und über allem danke ich euch für die unvergleichliche Freundschaft, die zwischen uns in den Jahren gewachsen ist! Diese Freundschaft war mir in den letzen Wochen und Monaten ganz besonders wertvoll. Denn es waren für uns alle fordernde Zeiten. Für jede von uns – sie waren anstrengend und belastend.

Aber ich bin überzeugt, es war und ist eine notwendige Auseinandersetzung, die wir geführt haben, und es gelang uns auch die intensive Debatte über den Schiedsgerichtsantrag in einem sachlichen und wertschätzenden Klima zu führen – und wir werden sehen, wie diese Schiedsgerichtsentscheidung in Oberösterreich ausfällt. Sie wird ganz erheblich ein Signal für kommende Entscheidungen über Wahllisten bei Gemeinderats- und Landtagswahlen im nächsten Jahr sein. Sie wird auch ein Signal nach außen und nach innen sein. Denn wir müssen festhalten: 30 Jahre nach Beschluss wurde und wird die Quote in der SPÖ häufiger ignoriert als eingehalten. Fifty-Fifty bei Mandaten gabt und gibt es nur in wenigen Fraktionen von Landtagen – die oberösterreichische Landtagsfraktion war zumindest eine davon – sie sollte es auch wieder werden. Im Nationalratsklub sind wir nun weit davon entfernt.

Lasst uns ehrlich sein: es gelang nie, die Durchsetzung der Geschlechterquote zum gemeinsamen Anliegen der Partei zu machen. Es waren immer die Frauen, die sie einfordern und rechtfertigen mussten. Es waren immer Frauen, die ihre Qualifikation unter Beweis stellen mussten. Die Quotenregelung blieb Frauensache, ihre Einhaltung blieb im Ungefähren. Das – so heißt es nun – wird aber jetzt ganz anders. Jetzt wird die Quotenregelung verschärft – mit Durchgriffsrecht versehen. Ehrlich gesagt, ich war immer der Meinung, die Quotenregelung ist scharf genug, man muss sie nur einhalten. Daran hapert es nämlich, nicht an der Quotenregelung an sich. Das Problem ist auch nicht die Wahlordnung – sondern da ud dort der fehlende politische Wille. Wir haben im Landesfrauenvorstand eine intensive Diskussion geführt, wie wir diesen neuen Vorschlag sehen – und wir haben unsere Zweifel angemeldet. Eine Verschärfung der Quotenregelung kann ich darin nicht erkennen.

Lasst mich das an einem Punkt kurz begründen: In jenem Absatz in der statutarischen Quotenregelung, der geschlechtergerechte Mandatsnachbesetzungen regelt, wird nun ein Halbsatz eingefügt, wonach die Frauenquote nur noch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten ist. Im Klartext bedeutet es, dass Männer hinkünftig nicht mehr für gerechten Frauenanteil im Parlament verzichten sollen. In anderen Fällen kann durchaus verzichtet werden. Denn dieser Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen wird nur bei der Quotenregelung eingeführt, in allen anderen Fällen heißt es weiterhin im Statut, dass bei Freiwerden eines Nationalratsmandates der Bundesparteivorstand entscheidet, wer in den Nationalrat berufen werden soll – ohne Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen und mit Verzichtsmöglichkeit. Frauenpolitik ist keine Märchenstunde und eine Aufweichung der Quotenregelung ist keine Verschärfung!

In die Märchen-Abteilung gehört auch die männliche Textschablone ‚Habt ihr keine anderen Sorgen? – ihr immer mit euer Quotendebatte!’ – Klar haben wir andere Sorgen und die würden wir auch gerne mit vielen anderen teilen, insbesondere mit männlichen Bündnispartnern. Denn wir würden gerne diese Sorgen nicht mehr haben: 80%ige Männerquoten, Einkommensdiskriminierung, sexuelle Gewalt gegen Frauen, und weibliche Altersarmut. Wir hätten vor allem gerne, dass Frauendiskriminierung auch Männer massenhaft auf den Plan ruft – und sie sich zum Beispiel gegen den wachsenden Frauenhass der Antifeministen lautstark zu Wort melden und ihn in die Schranken weisen. Wir hätten zum Beispiel gerne endlich die Abschaffung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe. Wir hätten gerne, dass 10.000e Frauen endlich ihre Notstandshilfe erhalten. Sie haben schließlich dafür einbezahlt. Auch da wird gerne mit einem Märchen geantwortet: ‚Dafür ist kein Geld da – das können wir uns nicht leisten!’

Offensichtlich ist nur für die Frauen kein Geld da. Heuer im September hat sich nämlich etwas Interessantes zugetragen: Da kam Kritik auf, dass Nebenerwerbsbauern kein Arbeitslosengeld und keine Notstandshilfe mehr erhalten. Kurzer heftiger Protest des Bauernbundes folgte und schon hat der Minister reagiert. Im Oktober beschloss der Ministerrat eine Änderung. Nun erhalten die Nebenerwerbsbauern wieder ihre Leistung aus der Arbeitslosenversicherung – und zwar rückwirkend ab 1. Jänner 2014. Es sei Ihnen vergönnt. Aber man soll uns bitte keine Märchen erzählen, dass ‚wir uns das nicht leisten können’. Man soll bitte einfach auch den Frauen ihre eigenständigen Ansprüche garantieren. Das ist nämlich dringender geboten denn je: die Langzeitarbeitslosigkeit bei Frauen ist in Oberösterreich im Oktober im Vergleich zum Vorjahresmonat um 111(!!) Prozent gestiegen sind. Diese Zahlen passen so gar nicht zu einem anderen Märchen, in dem es heißt: ‚Wir sind gut durch die Krise gekommen.’ Da stellt sich nämlich die Frage: wer ist gut durch die Krise gekommen? Und für wen ist die Krise vorbei? Für den Großteil der Frauen – aber auch Männer jedenfalls nicht. Ganz im Gegenteil haben wir hierzulande eine so hohe Arbeitslosigkeit wie seit den 1950er Jahren nicht mehr. Immer mehr Frauen – und Männer geraten in ökonomische prekäre Lagen. In Niederösterreich wird in einem Betrieb über Lohnkürzung abgestimmt – 95% stimmen zu. Die Unternehmensführung hat im Vorfeld mit Kündigungen gedroht. Das ist so zynisch, da fehlen mir die Worte. Im diesem Klima gedeihen dann die Märchen vom Nicht-leisten-können, vom Sachzwang und von der Alternativlosigkeit.

In so einem Klima verschwinden Frauenfragen von der Tagesordnung oder werden zu sogenannten ‚Orchideenthemen’. In so einem Klima gerät die Frauenfrage unter Druck, schwindet das Interesse an Geschlechterpolitik. Und dieses Desinteresse lässt uns ja selbst oft verzweifeln und mutlos werden. Gerade darum war es umso erstaunlicher, welch breite Öffentlichkeit die Auseinandersetzung um die Quotenregelung erreicht hat. Wir waren überrascht, von den vielen Reaktionen. Unzählige Frauen haben uns geschrieben und von ihren eigenen Erfahrungen berichtet. Es waren die unterschiedlichsten Erzählungen aus ganz verschiedenen Bereichen. Gemeinsam war ihnen die Empörung, wie in unserer Zeit Frauenthemen abgehandelt oder abgewickelt werden.

Vielleicht ist es also doch nur ein Märchen, dass die Quotenregelung so kompliziert ist und dass das Thema den meisten Frauen sowieso wurscht ist? Vielleicht ist es eben doch mehr als eine symbolische Frage? Und vielleicht misst sich gerade darin die Glaubwürdigkeit der SPÖ in Frauenfragen? Vielleicht besteht darin auch die Chance für einen neuen Aufbruch? Denn vielleicht heißt es in dem Märchen: Pfeif auf den Prinzen – nimm das Pferd! In diesem Sinne: liebe Frauen, liebe Sabine, liebe Silvia und Barbara – bedanke ich mich für die schönen Jahre, die gemeinsame Zeit und die großartige Zusammenarbeit. Von ganzem Herzen!

Glück auf und ein herzliches Freundschaft! Ich danke euch!